Mindestmengen: Die Qual der Zahl oder Mittel der Qualitätssicherung?

Ärztliches Handeln orientiert sich stets an den allgemein anerkannten, medizinisch wissenschaftlich begründeten Standards des jeweiligen Fachgebiets. Damit geht jedoch nicht der Anspruch einher, dass jeder Facharzt alle in den Weiterbildungsordnungen definierten Leistungen seines Fachgebietes erbringen und abrechnen darf. Vielmehr bestehen gerade im deutschen Krankenversicherungssystem weitergehende persönliche und fachliche Leistungsbegrenzungen, die bei der Berufsausübung zu beachten sind. Hierzu zählen insbesondere qualitäts- und qualifikationsgebundene ärztliche Leistungen, die nur derjenige zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erbringen und abrechnen darf, der die im Gesetz oder von den Selbstverwaltungsgremien (Gemeinsamer Bundesausschuss) festgelegten Voraussetzungen erfüllt (z.B. Röntgen, Teilnahme an der Schmerztherapievereinbarung etc.).

Auch die Durchführung einer bestimmten Anzahl von Leistungen innerhalb einer bestimmten Leistungsperiode wird vom Gesetzgeber als qualitätssicherndes Instrument eingestuft. Sogenannte Mindestmengen sollen zu einer Qualitätssicherung im Krankenhaus beitragen. In ihrem Krankenhaus-Report 2017 hat die AOK zuletzt eine Verschärfung der bestehenden Mindestmengenregelungen für mehr Qualität im Krankenhaus gefordert. Während die einen solche Mindestmengenregelung wegen ausreichender Fallzahlen nicht tangieren, wird sie für andere zur Hürde für oder gegen die Berechtigung zur Leistungserbringung. Nicht selten erachten diejenigen Leistungserbringer, welche die geforderten Mindestmengen nicht erreichen, die Regelungen als ungerechte Marktzugangsregeln und die Berufsausübung einschränkende Normen, die verfassungsrechtlich unzulässig seien. Sie fordern zumindest eine Herabsenkung der geforderten Fallzahlen. Warum Mindestmengen überhaupt eingeführt wurden und ob sie ihre Berechtigung haben, wird im Folgenden dargestellt.