Der Gesetzentwurf zum Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) – Qualitätsbasierte Krankenhausversorgung?

Das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG) ist nach dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VSG) das zweite umfassendere gesundheitspolitische Gesetzesvorhaben der Großen Koalition, das große Teile des Gesundheitswesens umfassend novellieren soll. Vorliegend stellt sich jedoch die Frage, inwieweit dies gelungen ist und welche Auswirkungen das Gesetz auf Krankenhäuser und Ärzte haben wird. Daher sollen durch diesen Beitrag vorwiegend diejenigen Regelungen vorgestellt werden, die auf Ärzte und insbesondere Radiologen mittelbare oder unmittelbare Auswirkungen haben.

Der Entwurf zum KHSG stützt sich maßgeblich auf die Eckpunkte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform vom 05.12.2015. Die durch den Entwurf geplanten Änderungen umfassen zahlreiche Gesetze, insbesondere das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) und das Sozialgesetzbuch V (SGB V).