Dtsch Med Wochenschr 2011; 136(30): 1547-1548
DOI: 10.1055/s-0031-1281551
Arztrecht in der Praxis

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Hinzuziehung von Hilfskräften bei der Erstattung von Sachverständigengutachten für Gerichte

Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 10.06.2010Calling in assistants in an official expert opinion at courtH. J. Rieger
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Publication Date:
25 July 2011 (online)

Problem

Die Rechtsfragen, die sich bei der Beauftragung ärztlicher Sachverständiger durch Gerichte ergeben können, sind vielfältig. Neben der Pflicht zur Annahme des Auftrags und Fragen bei Nichteinhaltung der vom Gericht gesetzten Frist sowie der Ablehnung eines als Gutachter bestellten Sachverständigen wegen Befangenheit [1] spielt in der Praxis immer wieder vor allem die Frage eine Rolle, inwieweit der vom Gericht persönlich bestellte Sachverständige berechtigt ist, bei der Gutachtenerstattung Mitarbeiter als Hilfskräfte heranzuziehen. Dieser Komplex war wiederholt Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. In jüngster Zeit musste sich das Kammergericht Berlin in einer Entscheidung vom 10.06.2010 - 20 W 43/10 mit der Problematik befassen.

Literatur

  • 1 Rieger H J. Ablehnung eines ärztlichen Sachverständigen wegen Befangenheit.  Dtsch med Wochenschr. 2009;  134 209-210

Dr. H.-J. Rieger

Fachanwalt für Medizinrecht

Zeppelinstraße 2

76185 Karlsruhe